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Brief an Frau Merkel und Herrn Gabriel betreffs Stiftung Humanitäre Hilfe


Ende letzten Jahres hat die DHG einen Brief an Frau Merkel und Herrn Gabriel auf den Weg gebracht. Darin fordern wir die beiden dazu auf, noch vor der Bundestagswahl für die unbefristete Fortführung der Stiftung Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen Sorge zu tragen. Mit Verweis auf das Conterganstiftungsgesetz fordern wir die Garantie, dass die Entschädigung auf Dauer − also bis zum Lebensende − und nicht nur für einen begrenzten Zeitraum gesichert ist, und dies durch eine Änderung des HIV-Hilfegesetzes (HIVHG) gesetzlich zu verankern. Weitere Forderungen sind eine Erhöhung der monatlichen Entschädigung um einen Inflationsausgleich von 26% sowie eine Regelung für eine zukünftige Dynamisierung.

Dank politischer Kontakte nach Berlin konnte uns eine "bestmögliche Zustellung" an die beiden Adressaten zugesichert werden. Uns wurde geraten, stufenweise vorzugehen und uns zunächst mit einem persönlichen, nicht-öffentlichen Brief an Frau Merkel und Herrn Gabriel zu wenden. Falls dieser kein Gehör finden sollten, haben wir dann im zweiten Schritt die Möglichkeit, einen "offenen" Brief nachzulegen.

Uns als großer Patientenorganisation ist es wichtig, bedacht und effektiv zu agieren und uns möglichst zielführend für die Betroffenen einzusetzen. Um unser weiteres Vorgehen zu planen, sind wir nach wie vor in Beratung und Austausch mit Mitgliedern des Stiftungsvorstands sowie mit verschiedenen Politikern. Selbstverständlich werden wir Sie informieren, sobald es Neues zu berichten gibt.