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Update Stiftung Humanitäre Hilfe


Auf unseren Brief vom 27. Oktober 2016 an Bundesgesundheitsminister Gröhe betreffs Stiftung Humanitäre Hilfe (siehe Meldung vom 27. Oktober 2016) haben wir das folgende Antwortschreiben erhalten.

Eine erfreuliche Nachricht ist die Rede der SPD-Politikerin Bärbel Bas vom 22. November 2016 vor dem Bundestag-Plenum. Dabei sprach sie sich explizit dafür aus, „dass der Finanzierungsvorbehalt aus dem HIV-Hilfegesetz herauskommt“. Weiterhin machte sie deutlich: „Als SPD werden wir auch die Dynamisierung der Leistungen fordern.“

Wie bei unserem Treffen in Fulda besprochen, haben wir einen offenen Brief an Kanzlerin Merkel und Vizekanzler Gabriel entworfen. Momentan klären wir, auf welchem Weg wir ihn am effektivsten platzieren können. Uns ist eine sorgfältige und umsichtige Planung wichtig, damit der Brief nicht einfach „verpufft“ und Wirkung zeigt.