Bund bewilligt Zusatzzahlung für HIV-Stiftung für Bluter – Finanzierung ab 2017 dennoch weiter ungesichert

Pressemitteilung der DHG


Der Bund hat nach neuen Haushaltsberatungen eine Zusatzzahlung in Höhe von 10 Millionen Euro für die Stiftung Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen zur Verfügung gestellt. Es handelt sich dabei um eine Kompensationszahlung zum Ausgleich für nicht geleistete Beiträge von Seiten der pharmazeutischen Unternehmen.

Die Stiftung Humanitäre Hilfe leistet Zahlungen an die Opfer des so genannten Blutskandals, die Ende der 70er- und Anfang der 80-Jahre durch verunreinigte Präparate mit HIV infiziert wurden. Mittlerweile sind über 1.000 von ihnen verstorben.

Die Deutsche Hämophiliegesellschaft e.V. (DHG) – die bundesweite Interessenvertretung der Bluter – begrüßt es, dass der Bund die schon im Jahr 2010 versprochenen 10 Millionen Euro jetzt bewilligt hat und die Finanzierung der Stiftung somit bis 2017 gesichert ist. „Es bleibt allerdings höchst bedauerlich und beschämend, dass die Pharmaindustrie ihrer Verantwortung nicht nachgekommen ist“, so Werner Kalnins, Vorstandsvorsitzender der DHG.

Nun müsse es darum gehen, die Finanzierung der Stiftung auch über das Jahr 2017 hinaus zu sichern. „Eine Einstellung der Leistungen wäre für die Betroffenen eine Katastrophe, da viele von ihnen ihren Lebensunterhalt aus den Zahlungen der Stiftung bestreiten“, erklärt Kalnins. Es sei daher dringend geboten, unter Einbeziehung von Bund, Ländern, Pharmaindustrie und Rotem Kreuz schnell eine Lösung für die Weiterführung der Stiftung zu finden und den Betroffenen die Angst zu nehmen, ins soziale Abseits gedrängt zu werden.

Hintergrund:

Hämophilie (Bluterkrankheit) ist eine angeborene Störung der Blutgerinnung. Den Betroffenen fehlt ein Eiweiß im Blut, das für die Gerinnung notwendig ist. Es handelt sich um einen X-chromosomal vererbbaren Defekt, der fast ausschließlich Männer betrifft.

Durch die Behandlung der Hämophilen mit kontaminierten Gerinnungspräparaten wurden bis Mitte der 80er-Jahre etwa die Hälfte der in Deutschland lebenden Hämophilen mit HIV infiziert. Wie der hierzu einberufene parlamentarische Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages in seinem Abschlussbericht 1994 festgestellt hat, hätte eine große Zahl der Infektionen verhindert werden können, wenn die Blutprodukte herstellenden Pharmaunternehmen, die Blutspendedienste und die deutschen Aufsichtsbehörden rechtzeitig gehandelt hätten.

Hamburg, 12. Juni 2014