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Stiftung "Humanitäre Hilfe"

Antwort aus dem Bundeskanzleramt und Bundesgesundheitsministerium


Am 18. Juni 2009 wiesen wir in Schreiben an die Bundesgesundheitsministerin, den Finanzminister sowie die Bundeskanzlerin auf die Notwendigkeit zur Sicherung der Weiterführung der Stiftung „Humanitäre Hilfe“ über das Jahr 2011 hinaus hin.

Nahezu identische Schreiben zu diesem dringend notwendigen Anliegen erfolgten von der IGH am 28. Juni 2009.

Am 22. Juli 2009 teilte uns das Bundeskanzleramt mit, es bestehe Zuversicht, dass eine Weiterführung der Stiftung über das Jahr 2011 ermöglicht wird, obwohl die Verhandlungen noch nicht abgeschlossen sind.

Als Begründung hierfür wird die grundsätzliche Kooperationsbereitschaft der bisherigen Geldgeber (Bund, Länder, DRK und pharmazeutische Industrie) genannt.

Das Bundesgesundheitsministerium teilte uns am 27. Juli 2009 mit, „dass (es der) Frau Ministerin sehr daran liegt, dass die Weiterführung der Stiftung gesichert wird. Sie ist über die Bemühungen des Bundesgesundheitsministeriums für Gesundheit unterrichtet und setzt sich für ihren Erfolg ein. ... Das Bundesministerium für  Gesundheit ist darüber hinaus der Auffassung, dass auch für die Zeit nach dem Jahr 2017 Sicherheit für die Stiftung geschaffen werden muss und wird sich darum bemühen“.

Am 27. Juli 2009 schrieb der Vorstand der Stiftung „Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen“, dem die Ehrenvorsitzende der DHG, Frau Dr. Ute Braun, angehört, an die Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/die Grünen, um nochmals auf die Dringlichkeit dieses Themas hinzuweisen.